Suche

Immobilienerwerb

Freundin weg, Hütte weg, Geld weg!

Ja ja, liebe Leserinnen und Leser - wer wüsste das nicht? Im Leben geht nicht immer alles geradeaus. Beziehungen finden sich und enden. Manchmal mit fatalen Folgen, wenn man nicht verheiratet ist, in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft lebt und dann das Wort „Lebensabschnittspartner“ ernst nimmt. Was macht uns so tiefsinnig?

Damit die Tochter mit ihrem Freund standesgemäß wohnen kann, schießen die Eltern ihrer Tochter zum Erwerb eines Hausgrundstücks 104.000 € zu. Das Haus wird gekauft. Doch trotzdem bekommt die Liebe bald Risse. Man trennt sich nach weniger als 2 Jahren gelebter Partnerschaft.

Die Eltern der verwaisten Freundin fordern die Hälfte des zugewandten Betrags zurück. Begründung: Tatsächlich habe es sich um ein Darlehen gehandelt, zumindest aber um eine sogenannte unentgeltliche Zuwendung mit dem Zweck, die Partnerschaft in ihrem Bestand zu stärken und zu sichern. Dieser Zweck sei nun mit der Trennung weggefallen.

Urteil des BGH

Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte diese Auffassung, begründete sie aber etwas anders (Urteil vom 18.6.2019 - X ZR 107/16, Mitteilung der Pressestelle Nr. 82/2019).

Die Geschäftsgrundlage der Schenkung sei mit der Trennung des Paares weniger als 2 Jahre nach der erfolgten Zuwendung weggefallen. Denn bei einem Geldgeschenk zur Ermöglichung eines Immobilienerwerbs hegten Eltern „typischerweise die Erwartung, dass das Haus auch für einige Dauer gemeinsam genutzt“ werde. Sei das bereits weniger als 2 Jahre später nicht mehr der Fall, sei „die Annahme gerechtfertigt, dass die Schenkung nicht erfolgt wäre, wäre für die Schenker das alsbaldige Ende dieses Zusammenlebens erkennbar gewesen“.

Rechtsanwalt Dr. Hans Reinold Horst, Hannover/Solingen

Broschüre zum Thema

Übertragung und Vererbung von Grundbesitz

Übertragung und Vererbung von Grundbesitz Mehr als ein halbes Jahrhundert nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges wird Deutschland zu einem „normalen“ Erbenland. Die Broschüre richtet sich an alle rechts- und steuerberatenden Berufe, aber vor allem an den privaten Hauseigentümer und Vermieter sowie

PREIS: 24,95 EUR
» Details

KundenCenter

Als Kunde profitieren Sie von unserem attraktiven Webangebot. Nach einmaliger Registrierung haben Sie Zugriff auf unsere Vermieterwelt.

Starten Sie jetzt:

» Login für Kunden » Kunde werden